Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 17. September 2021

“BARTON CULTURE COLLABORATION” bezeichnet im Folgenden den nachfolgend dargestellten Dienst (inklusive sämtlicher Anwendungen) und/oder den Betreiber des Dienstes, die Barton CC UG.

 

A. Allgemeine Bedingungen für die Nutzung des Dienstes BARTON CULTURE COLLABORATION

Der Dienst BARTON CULTURE COLLABORATION wird über Websites im Internet (z. B. Barton Culture Collaboration.art, sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains und über mobile Applikationen (sogenannte “Apps”), Hintergrund-Applikationen, Webservices und Einbindungen in Drittseiten (z. B. per iFrame) erbracht. Alle von BARTON CULTURE COLLABORATION angebotenen Websites, Subdomains, Aliases, mobile Applikationen, Hintergrund-Applikationen, Webservices und Einbindungen in Drittseiten, auf denen BARTON CULTURE COLLABORATION zur Verfügung steht, werden im Folgenden insgesamt die “BARTON CULTURE COLLABORATION Websites” genannt.

Zu den Anwendungen des Dienstes BARTON CULTURE COLLABORATION gehören insbesondere Kontakt- und Kommunikationsforen (im Folgenden “soziales Netzwerk”), für das der Nutzer eine Mitgliedschaft erwerben kann, eine “Veranstaltungsplattform” und eine “Museums- und Galerien-/Veranstalterplattform”. Einige der BARTON CULTURE COLLABORATION Anwendungen treten dabei gegebenenfalls unter anderen Markennamen oder unter Nutzung von anderen BARTON CULTURE COLLABORATION Websites in Erscheinung.

Diese Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes BARTON CULTURE COLLABORATION regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und BARTON CULTURE COLLABORATION, unabhängig davon, über welche der BARTON CULTURE COLLABORATION Websites der Nutzer Leistungen von BARTON CULTURE COLLABORATION in Anspruch nimmt.

Hinsichtlich der Nutzung einzelner Anwendungen gelten ergänzend zu diesen Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes BARTON CULTURE COLLABORATION gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen (z. B. der Verhaltenskodex für Gruppen-Moderatoren oder die Kommentar-Regeln für BARTON CULTURE COLLABORATION News). Im Fall eines Widerspruchs geht die Regelung der zusätzlichen Bedingungen für die Nutzung der jeweiligen Anwendung diesen Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes BARTON CULTURE COLLABORATION vor, sofern dieser Vorrang nicht in den zusätzlichen Bedingungen für die Nutzung der jeweiligen Anwendung ausgeschlossen ist.

Die Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes BARTON CULTURE COLLABORATION und etwaige zusätzliche Bedingungen für die Nutzung einzelner Anwendungen werden im Folgenden insgesamt “AGB” genannt.

Der Vertragsschluss erfolgt mit der Barton CC UG, Meckenheimer Str. 47, 53919 Weilerswist-Metternich. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person können dem Impressum entnommen werden.

 

1. Vertragsgegenstand und Grundlagen der Nutzung von BARTON CULTURE COLLABORATION

Allgemein

1.1 BARTON CULTURE COLLABORATION ist ein Dienst, der den Zweck verfolgt, durch eine Vielfalt unterschiedlicher Anwendungen zur Verbesserung und Vereinfachung der Transparenz der Angebote von Museen und Galerien für den Besucher beizutragen.

1.2 Insbesondere möchte BARTON CULTURE COLLABORATION dem Nutzer neue Möglichkeiten eröffnen (vorwiegend im professionellen Kontext, aber auch im privaten Kontext), ihm erleichtern horizontale Netzwerke zu bilden, Informationen demokratisieren, den Informationsaustausch fördern und lebenslanges Lernen unterstützen. Um diese Zwecke zu erfüllen, stellt BARTON CULTURE COLLABORATION dem Nutzer unter anderem auf Basis erhobener Daten bestimmte Informationen, Angebote, Empfehlungen sowie Dienstleistungen bereit und fördert die Interaktion – innerhalb und außerhalb des Netzwerks des Nutzers. Dies erfolgt entsprechend etwaiger Privatsphäre-Einstellungen und Einwilligungserklärungen des Nutzers.

1.3 Ein Nutzer, der sich registriert, erwirbt zunächst eine unentgeltliche Mitgliedschaft im sozialen Netzwerk (im Folgenden “unentgeltliche Mitgliedschaft” genannt).

1.4 Der Nutzer hat die Möglichkeit, seine unentgeltliche Mitgliedschaft auf eine entgeltliche Mitgliedschaft im sozialen Netzwerk umzustellen (die entgeltliche Mitgliedschaft im wird im Folgenden “Premium-Mitgliedschaft” genannt). Die Premium-Mitgliedschaft enthält gegenüber der unentgeltlichen Mitgliedschaft diverse zusätzliche und erweiterte Funktionen. Die unentgeltliche Mitgliedschaft und die Premium-Mitgliedschaft werden im Folgenden gemeinsam als “BARTON CULTURE COLLABORATION Mitgliedschaft” bezeichnet.

1.5 Sofern BARTON CULTURE COLLABORATION dem Nutzer anbietet, eine oder mehrere Zusatzleistungen von Drittanbietern zu seiner BARTON CULTURE COLLABORATION Mitgliedschaft kostenlos oder kostenpflichtig hinzu zu buchen, so kommen diesbezüglich gesonderte, von der BARTON CULTURE COLLABORATION Mitgliedschaft getrennte Verträge zwischen dem Nutzer und den jeweiligen Drittanbietern zu Stande. Insbesondere haben die Änderung, Einstellung, sonstige Beendigung oder der Austausch der externen Leistungen oder Leistungsstörungen im Verhältnis zwischen Nutzer und Drittanbieter keinen Einfluss auf das Vertragsverhältnis zwischen BARTON CULTURE COLLABORATION und dem Nutzer hinsichtlich der BARTON CULTURE COLLABORATION Mitgliedschaft. Für Zusatzdienstleistungen von Drittanbietern gelten die Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Drittanbieter, die selbst Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.

 

2. Nutzungsvoraussetzungen, Vertragsschluss und Zusicherungen bei Vertragsschluss

Allgemein

2.1 Sofern der Nutzer eine Anwendung des Dienstes BARTON CULTURE COLLABORATION nutzt, die auch für Nutzer ohne ein sichtbares Nutzerprofil nutzbar ist, wird ein Nutzerkonto für den Nutzer angelegt, falls ein solches noch nicht existiert. Dadurch kommt der Vertrag zur Nutzung von BARTON CULTURE COLLABORATION zwischen dem Nutzer und BARTON CULTURE COLLABORATION zu Stande. Bei dem Nutzerkonto handelt es sich um ein Nutzerprofil, das zunächst nicht sichtbar ist. Der Nutzer kann unter seinem Nutzerkonto zunächst nur diejenigen Anwendungen des Dienstes BARTON CULTURE COLLABORATION nutzen, die auch ohne ein im sozialen Netzwerk sichtbares Nutzerprofil nutzbar sind. Wenn der Nutzer Anwendungen des Dienstes BARTON CULTURE COLLABORATION nutzen möchte, für die ein sichtbares Nutzerprofil erforderlich ist, muss er die Sichtbarkeit seines Nutzerprofils im sozialen Netzwerk zunächst bestätigen bzw. freigeben.

2.2 Die Möglichkeit zur Nutzung der auf den BARTON CULTURE COLLABORATION Websites angebotenen Anwendungen stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Durch den Abschluss des Buchungsvorgangs gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der entsprechenden BARTON CULTURE COLLABORATION Anwendung ab. BARTON CULTURE COLLABORATION nimmt dieses Angebot des Nutzers durch Bereitstellung der entsprechenden Dienste an. Erst durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und BARTON CULTURE COLLABORATION zustande. BARTON CULTURE COLLABORATION ist nicht zum Vertragsschluss verpflichtet. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Leistungen akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld.

2.3 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, die Daten hinsichtlich aller von ihm genutzten Anwendungen während der gesamten Vertragslaufzeit wahr und vollständig zu halten. Für den Fall, dass der Kundenservice von BARTON CULTURE COLLABORATION im Auftrag des Nutzers manuelle Änderungen an den Daten des Nutzers vornimmt, behält sich BARTON CULTURE COLLABORATION vor, die daraus für BARTON CULTURE COLLABORATION gegebenenfalls entstehenden Kosten dem Nutzer in Rechnung zu stellen, in dem Umfang wie der Nutzer das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

2.4 Der Nutzer sichert zu, dass er volljährig ist. Für den Fall, dass der Nutzer in Rahmen bestimmter Anwendungen für eine juristische Person tätig wird, sichert der Nutzer zu, bevollmächtigt zu sein, um im Namen der juristischen Person tätig zu werden. Der Nutzer wird BARTON CULTURE COLLABORATION auf Anfrage die gemäß dieser Ziffer zugesicherten Angaben nachweisen.

2.5 BARTON CULTURE COLLABORATION kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den BARTON CULTURE COLLABORATION Websites registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. BARTON CULTURE COLLABORATION leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.

Soziales Netzwerk

2.6 Für den Erwerb einer BARTON CULTURE COLLABORATION Mitgliedschaft ist eine Registrierung erforderlich, bei der der Nutzer unter anderem ein Passwort wählen muss.

2.7 Der Nutzer ist verpflichtet, das von ihm gewählte Passwort geheim zu halten. BARTON CULTURE COLLABORATION wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben, nur für den Anmeldevorgang benutzen und den Nutzer – vom Anmeldevorgang abgesehen – zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Aus Sicherheitsgründen und um Missbrauch vorzubeugen wird dem Nutzer empfohlen, sein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern. Die Sicherung und Aufbewahrung der Zugangsdaten zum BARTON CULTURE COLLABORATION Mitgliedskonto (insbesondere des Passworts) fällt in den ausschließlichen Verantwortungsbereich des Nutzers.

2.8 Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerprofil anlegen. Der Nutzer darf Dritten nicht gestatten, das eigene Nutzerprofil zu nutzen.

 

3. Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

E-Mail: widerruf@Barton Culture Collaboration.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail oder über unser von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ein Muster-Widerrufsformular liegt für Sie zum Download als PDF-Datei bereit.

Ausschluss des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern Sie bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in überwiegender Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln und Sie deshalb als Unternehmer anzusehen sind (§ 14 BGB).

Das Widerrufsrecht gegenüber BARTON CULTURE COLLABORATION gilt nicht hinsichtlich solcher Verträge, die nicht zwischen Ihnen und BARTON CULTURE COLLABORATION, sondern zwischen Ihnen und einem Dritten zu Stande kommen. Etwaige Widerrufsrechte können diesbezüglich nur gegenüber dem Dritten geltend gemacht werden.

Weitere wichtige Hinweise:

Sie stimmen ausdrücklich zu, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen.

 

4. Allgemeine Pflichten des Nutzers und besondere Bestimmungen für die Nutzung 

4.1 Der Nutzer ist verpflichtet,

  • (a) ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen sowie seinen Klarnamen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden;
  • (b) als Profilbild im Nutzerprofil im Rahmen des sozialen Netzwerks nur ein solches Foto zu verwenden, auf dem der Nutzer klar und deutlich erkennbar ist. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe des von ihm übermittelten Profil-Fotos auf den BARTON CULTURE COLLABORATION Websites nach geltendem Recht erlaubt ist. Die Nutzung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) oder von Logos als Profilbild ist nicht gestattet.
  • (c) bei der Nutzung von BARTON CULTURE COLLABORATION und der Inhalte auf den BARTON CULTURE COLLABORATION Websites geltendes Recht sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere Folgendes untersagt:
    • Verwendung beleidigender oder verleumderischer Inhalte, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, BARTON CULTURE COLLABORATION Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen;
    • Verwendung gewaltverherrlichender, missbräuchlicher, sittenwidriger oder Gesetze verletzende Inhalte;
    • unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer, insbesondere durch Spam (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb – UWG);
    • Verwendung von gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten, ohne dazu berechtigt zu sein, oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen, ebenfalls ohne dazu berechtigt zu sein; oder
    • Vornahme oder Förderung wettbewerbswidriger Handlungen, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme);
  • (d) die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
    • Versendung von Kettenbriefen;
    • Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing); sowie
    • Vornahme von anzüglicher oder sexuell geprägter Kommunikation (explizit oder implizit).

4.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

  • (a) Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der BARTON CULTURE COLLABORATION Websites. Die direkte oder indirekte Bewerbung oder Verbreitung solcher Mechanismen, Software oder Scripts ist ebenfalls untersagt. Der Nutzer darf jedoch von BARTON CULTURE COLLABORATION autorisierte Schnittstellen oder Software nutzen, bewerben oder verbreiten;
  • (b) Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung von BARTON CULTURE COLLABORATION erforderlich ist;
  • (c) Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der BARTON CULTURE COLLABORATION Websites oder von anderen Nutzern, außer diese Verbreitung und öffentliche Wiedergabe ist im Rahmen der jeweiligen BARTON CULTURE COLLABORATION Anwendung vorgesehen oder der andere Nutzer hat der Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe zugestimmt; und/oder
  • (d) jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der BARTON CULTURE COLLABORATION Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

4.3 BARTON CULTURE COLLABORATION ist nicht verpflichtet, vom Nutzer bereitgestellte Daten und/oder Informationen anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen, wenn diese Daten und/oder Informationen nicht im Einklang mit den Ziffern 4.1 und 4.2 stehen. BARTON CULTURE COLLABORATION ist berechtigt, nach den Ziffern 4.1 und 4.2 unzulässige Daten und/oder Informationen ohne Vorankündigung gegenüber dem Nutzer von den BARTON CULTURE COLLABORATION Websites zu entfernen.

 

5. Änderungen der Leistungen sowie der AGB

Änderungen der Leistungen

5.1 BARTON CULTURE COLLABORATION behält sich vor, die auf den BARTON CULTURE COLLABORATION Websites angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

5.2 BARTON CULTURE COLLABORATION behält sich darüber hinaus vor, die auf den BARTON CULTURE COLLABORATION Websites angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

  • (a) soweit BARTON CULTURE COLLABORATION verpflichtet ist, die Übereinstimmung der von BARTON CULTURE COLLABORATION angebotenen Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
  • (b) soweit BARTON CULTURE COLLABORATION damit einem gegen BARTON CULTURE COLLABORATION gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
  • (c) soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
  • (d) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
  • (e) wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist.

5.3 Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von BARTON CULTURE COLLABORATION stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.

Änderungen der AGB

5.4 BARTON CULTURE COLLABORATION behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. BARTON CULTURE COLLABORATION wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. BARTON CULTURE COLLABORATION wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

5.5 BARTON CULTURE COLLABORATION behält sich darüber hinaus vor, AGB zu ändern,

  • (a) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist;
  • (b) wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie haben wesentliche Auswirkungen für den Nutzer;
  • (c) soweit BARTON CULTURE COLLABORATION verpflichtet ist, die Übereinstimmung der AGB mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
  • (d) soweit BARTON CULTURE COLLABORATION damit einem gegen BARTON CULTURE COLLABORATION gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; oder
  • (e) soweit BARTON CULTURE COLLABORATION zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert.

BARTON CULTURE COLLABORATION wird über solche Änderungen der AGB informieren, zum Beispiel auf den BARTON CULTURE COLLABORATION Websites.

5.6 In Bezug auf Produkte, die einzeln gebucht werden und nicht im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses angeboten werden (z. B. die Buchung von Werbung oder das Einstellen einer Veranstaltung) kommt je Buchung ein gesonderter Vertrag zustande, dessen zusätzliche Bedingungen gegebenenfalls vor Buchung im Einzelfall gesondert angezeigt werden. Die entsprechenden Vertragsbedingungen und Leistungen können unabhängig von den hier genannten Anforderungen an Leistungsänderungen für zukünftige Buchungen geändert werden.

5.7 Das Kündigungsrecht des Nutzers nach Ziff. 7 bleibt von etwaigen Änderungen der Leistungen oder AGB nach dieser Vorschrift unberührt.

 

6. Entgelte, Abrechnung, Rechnungsstellung, Zahlungsbedingungen

Allgemein

6.1 Der Nutzer kann Rechnungen mittels der von BARTON CULTURE COLLABORATION angebotenen Zahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle BARTON CULTURE COLLABORATION daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

6.2 Es steht BARTON CULTURE COLLABORATION frei, Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich auf elektronischem Weg zu übermitteln.

6.3 BARTON CULTURE COLLABORATION behält sich vor, die Abrechnung jederzeit von Euro auf die jeweilige Landeswährung des Nutzers umzustellen, sofern der Nutzer dem nicht widerspricht.

Premium-Mitgliedschaft

6.4 Die Entgelte für die Premium-Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig.

6.5 BARTON CULTURE COLLABORATION behält sich vor, das Entgelt für die Premium-Mitgliedschaft mit Wirkung zum Beginn eines neuen Verlängerungszeitraums, der entweder auf den Mindestnutzungszeitraum oder auf den jeweils laufenden Verlängerungszeitraum folgt, angemessen zu erhöhen. Pro Kalenderjahr findet maximal eine Preiserhöhung statt. In diesem Fall wird BARTON CULTURE COLLABORATION den Nutzer mindestens sechs (6) Wochen vor Ende des Mindestnutzungszeitraums bzw. des jeweils laufenden Verlängerungszeitraums entsprechend informieren. Sofern der Nutzer mit dieser Entgelterhöhung nicht einverstanden ist, kann er dieser binnen drei (3) Wochen per Kontaktformular, Brief, Fax oder E-Mail widersprechen. Der Widerspruch entspricht einer Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer, so dass die Premium-Mitgliedschaft mit Ablauf des bestehenden Mindestnutzungszeitraums bzw. des laufenden

Besonderheit beim Zahlungsverfahren Kreditkarte

6.6 Bei Neukunden mit gewählter Zahlart Kreditkarte wird BARTON CULTURE COLLABORATION mit der Testbuchung eines Kleinstbetrags die Kreditkarte des Nutzers überprüfen und für die spätere Abbuchung des Rechnungsbetrags nach Rechnungsstellung verifizieren. Die Testbuchung wird kurzfristig, in der Regel innerhalb von 24 Stunden, wieder freigegeben.

 

7. Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Sanktionen, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

Allgemein

7.1 Wenn im Einzelfall keine besonderen Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung einzelner Anwendungen oder BARTON CULTURE COLLABORATION Mitgliedschaften entgegenstehen, kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten jederzeit beendet werden.

Unentgeltliche Mitgliedschaft

7.2 Der Nutzer und BARTON CULTURE COLLABORATION können die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Zum Schutz des Nutzers gegen unbefugte Löschung seines Nutzerprofils durch Dritte kann BARTON CULTURE COLLABORATION bei der Kündigung eine Identitätsfeststellung durchführen, z. B. durch Abfrage des Benutzernamens und einer auf den BARTON CULTURE COLLABORATION Websites registrierten E-Mail-Adresse.

Premium-Mitgliedschaft

7.3 Die Premium-Mitgliedschaft läuft zunächst über den vom Nutzer gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach verlängert sich die Premium-Mitgliedschaft jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht fristgemäß vom Nutzer oder BARTON CULTURE COLLABORATION gekündigt wird. Der Nutzer und BARTON CULTURE COLLABORATION können die Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei (3) Wochen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums per Kontaktformular, Brief, Fax oder E-Mail kündigen. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer oder BARTON CULTURE COLLABORATION bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten, die zusätzlichen und erweiterten Funktionen der Premium-Mitgliedschaft fallen jedoch weg.

Kündigung und Sperrung aus wichtigem Grund

7.4 Auch bei Vorliegen besonderer Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung haben beide Parteien das Recht, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind für BARTON CULTURE COLLABORATION insbesondere die folgenden Ereignisse:

  • (a) Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer;
  • (b) Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten;
  • (c) der Ruf der auf den BARTON CULTURE COLLABORATION Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);
  • (d) der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
  • (e) der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer; oder
  • (f) der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.

7.5 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 7.4 kann BARTON CULTURE COLLABORATION unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 7.4 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • (a) Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat;
  • (b) Sperrung des Zugangs zum Dienst der BARTON CULTURE COLLABORATION Websites oder einzelner Anwendungen; oder
  • (c) Ausspruch einer Abmahnung.

7.6 Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte bei Kündigung ist ausgeschlossen, es sei denn, der Nutzer kündigt aufgrund eines wichtigen Grundes, der von BARTON CULTURE COLLABORATION zu vertreten ist. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte auf jeden Fall ausgeschlossen:

  • (a) BARTON CULTURE COLLABORATION kündigt den Vertrag aus wichtigem Grund; oder
  • (b) BARTON CULTURE COLLABORATION sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 7.5.

 

8. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer, Verfügbarkeit

8.1 BARTON CULTURE COLLABORATION übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der BARTON CULTURE COLLABORATION Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. BARTON CULTURE COLLABORATION gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

8.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der BARTON CULTURE COLLABORATION Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese melden.

8.3 Hinsichtlich Daten oder Inhalten, die gemäß den AGB, den Datenschutzbestimmungen von BARTON CULTURE COLLABORATION oder den Einstellungen des Nutzers öffentlich verfügbar sind oder waren und durch einen Dritten gespeichert wurden, trifft BARTON CULTURE COLLABORATION keine Pflicht zur Unterbindung einer solchen Speicherung beim Dritten.

8.4 BARTON CULTURE COLLABORATION bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an und beteiligt sich grundsätzlich nicht inhaltlich an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Dies gilt nicht, soweit BARTON CULTURE COLLABORATION im Einzelfall die Moderation einer Gruppe selbst durchführt. Sofern die Nutzer über die BARTON CULTURE COLLABORATION Websites Verträge untereinander schließen, ist BARTON CULTURE COLLABORATION hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. BARTON CULTURE COLLABORATION haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

8.5 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der BARTON CULTURE COLLABORATION Websites technisch nicht zu realisieren ist. BARTON CULTURE COLLABORATION bemüht sich jedoch, die BARTON CULTURE COLLABORATION Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von BARTON CULTURE COLLABORATION stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Dienstes auf den BARTON CULTURE COLLABORATION Websites führen.

 

9. Haftung von BARTON CULTURE COLLABORATION

9.1 BARTON CULTURE COLLABORATION haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von BARTON CULTURE COLLABORATION, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von BARTON CULTURE COLLABORATION beruhen sowie für Schäden, die durch Fehlen einer von BARTON CULTURE COLLABORATION garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden oder bei arglistigem Verhalten von BARTON CULTURE COLLABORATION. Des Weiteren haftet BARTON CULTURE COLLABORATION unbeschränkt für Schäden, die durch BARTON CULTURE COLLABORATION oder einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.

9.2 Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet BARTON CULTURE COLLABORATION außer in den Fällen der Ziffer 9.1 oder 9.3 der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist eine Haftung von BARTON CULTURE COLLABORATION ausgeschlossen.

9.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

10. Datenschutz

10.1 Eine Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung personenbezogener Daten findet nur statt, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder dies durch Gesetz erlaubt ist. Eine Verwendung von personenbezogenen Daten aufgrund einer gesetzlichen Erlaubnis erfolgt insbesondere im Zusammenhang mit der Erfüllung vertraglicher Pflichten von BARTON CULTURE COLLABORATION gegenüber den Nutzern. BARTON CULTURE COLLABORATION bietet dem Nutzer eine Vielzahl von Funktionen an, die individuell auf diesen angepasst werden (z. B. stellt BARTON CULTURE COLLABORATION auf Basis erhobener Daten bestimmte Informationen, Angebote, Empfehlungen sowie Dienstleistungen bereit und fördert die Interaktion im Netzwerk des Nutzers). Um die Leistungen erbringen zu können, ist eine Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Nutzers erforderlich.

10.2 BARTON CULTURE COLLABORATION bietet Nutzern die Möglichkeit, anderen Nutzern ihre persönlichen Daten in Teilen oder in Gänze zu übermitteln bzw. die Einsicht in die Daten zu widerrufen. Die Übermittlung dieser Daten geschieht auf eigene Gefahr.

 

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sonstiges

11.1 BARTON CULTURE COLLABORATION kann Unterauftragnehmer einsetzen. BARTON CULTURE COLLABORATION bleibt auch bei Einsetzung von Unterauftragnehmern verantwortlich für die Erfüllung der durch BARTON CULTURE COLLABORATION übernommen Pflichten.

11.2 BARTON CULTURE COLLABORATION ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen.

11.3 Der Nutzer stimmt zu, dass BARTON CULTURE COLLABORATION den Vertrag mit Nutzern, die einen Schweizer Wohnsitz angegeben haben, insgesamt oder Teile hiervon jederzeit zum Zweck erleichterter Rechnungsstellung in der Landeswährung auf die BARTON CULTURE COLLABORATION Switzerland GmbH, Gartenstrasse 25, 8002 Zürich, Schweiz, übertragen kann, wenn der Nutzer dem nicht widerspricht.

11.4 BARTON CULTURE COLLABORATION kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail, Fax oder Brief übermitteln, sofern in den AGB nicht anders geregelt. Außerdem kann BARTON CULTURE COLLABORATION Erklärungen gegenüber dem Nutzer per Mitteilung in das private BARTON CULTURE COLLABORATION Postfach des Nutzers, das Bestandteil der BARTON CULTURE COLLABORATION Mitgliedschaft des Nutzers ist, abgeben.

11.5 Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

11.6 Erfüllungsort ist Bonn

11.7 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von BARTON CULTURE COLLABORATION.

11.8 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts. Das zwingende Verbraucherschutzrecht desjenigen Staates, in dem ein Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt unberührt.

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